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Schulergänzende Tagesstrukturen – überarbeitetes Konzept & Tarifliste gültig ab 1. Januar 2018

Das Obwaldner Stimmvolk hat am 21. Mai 2017 den Nachtrag zum Bildungsgesetz bezüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Einführung von schulergänzenden Tagesstrukturen abgelehnt. Bereits im Frühling (siehe Medienmitteilung vom 6. April 2017) hat der Einwohnergemeinderat Kerns entschieden, das seit dem Schuljahr 2011/12 bestehende Angebot der schulergänzenden Tagesstrukturen unabhängig vom Abstimmungsresultat auf unbestimmte Zeit weiterzuführen. Die Deutlichkeit des Abstimmungsresultats hat den Einwohnergemeinderat Kerns zwar überrascht, dennoch ist der Einwohnergemeinderat vom Angebot überzeugt. Für Gemeindepräsident André Windlin ist stellvertretend klar: "Die letzten Jahre haben gezeigt, dass ein Bedürfnis vorhanden ist und mit grosser Wahrscheinlichkeit noch zunehmen wird." Zudem wiederholt André Windlin eine mehrfach getätigte Aussage: "Nicht alle Eltern haben die Möglichkeit, auf Grosseltern oder dergleichen zurückzugreifen. Für die Entwicklung von Kindern hat der soziale Kontakt in Spielgruppen und Kinderkrippen vielfach sogar einen positiven Einfluss. Natürlich soll das Mass der Eigen- und Fremdbetreuung in einem gesunden Verhältnis stehen."

Tarifstruktur an kantonale Lösung angeglichen
Der Einwohnergemeinderat hat bereits im April 2017 angekündigt, dass das Konzept der schulergänzenden Tagesstrukturen leicht angepasst und die Tarifstruktur überarbeitet werden sollen. Der Einwohnergemeinderat hat nun das überarbeitete Konzept sowie den neuen Tarif erlassen und die Inkraftsetzung per 1. Januar 2018 beschlossen. Ursprünglich war die Inkraftsetzung auf den 1. August 2017 vorgesehen. Den betroffenen Eltern wäre so aber zu wenig Zeit geblieben, um sich mit den neuen Tarifstrukturen auseinanderzusetzen.

Die neue Tarifliste orientiert sich in Bezug auf die Strukturierung am Gesetz und den Ausführungsbestimmungen über die familienergänzende Kinderbetreuung. Es werden darin das definitive steuerbare Einkommen plus 10 % steuerbares Vermögens berücksichtigt. Zudem sind ebenfalls 19 Tarifstufen vorgesehen. Die Stufe 1 beginnt bei einem Betrag bis CHF 24'000.00 und die Stufe 19 sieht ein Betrag von CHF 71'000.00 und höher vor. Im bisherigen Tarif (>>> Link) wurde das Vermögen nicht berücksichtigt, zudem gab es Tarifabstufungen bis zu einem steuerbaren Einkommen von CHF 120'000.00. Neu zahlen alle Erziehungs-berechtigten in den untersten drei Tarifstufen ein Drittel der Normkosten. Ab einem steuerbaren Einkommen plus 10 % steuerbaren Vermögen von mehr als CHF 71'000.00 sind die ganzen Normkosten selber zu tragen. In den Normkosten (Vollkostenrechnung) sind sämtliche Personal-, Betriebs- und Raumkosten in der Gesamthöhe von rund CHF 132'000.00 berücksichtigt. Für André Windlin ist klar: „Ab einem steuerbaren Einkommen von rund CHF 70‘000.00 ist es den Erziehungsberechtigten zumutbar, die gesamten Normkosten selber zu tragen." Dies wurde so übrigens auch im Entwurf der Ausführungsbestimmungen der am 21. Mai 2017 abgelehnten Kantonalvorlage angedacht.

Jährliche Kosten von zirka CHF 66'000.00 für die Gemeinde
Diese Modell-Rechnung des Gemeindeaufwands wird aufgrund des Sozialtarifs stark durch die Teilnehmerstrukturen beeinflusst. 55 % der Teilnehmenden in Kerns im Jahr 2016 wären gestützt auf den neuen Tarif in den Stufen 1 bis 3 (tiefster Tarif) eingestuft worden. 74 % aller Teilnehmenden im Jahr 2016 wären in den Stufen 1 bis 8 (Beitrag tiefer als 50 % der Normkosten) zu finden. Lediglich 20 % hätten die Normkosten zu 100 % selber bezahlt.

Der Einwohnergemeinderat geht davon aus, dass bei gleichbleibender Teilnehmerstruktur rund 50 % des Gesamtaufwands durch Elternbeiträge gedeckt werden können und somit Kosten für die Gemeinde in der Höhe von zirka CHF 66'000.00 anfallen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass der neue Tarif mit Ausnahme der Hausaufgabenbegleitung in allen Elementen und Stufen zu höheren Elternbeiträgen führt als bisher. Der Einwohnergemeinderat ist sich bewusst, dass einzelne Eltern mit massvollen Erhöhungen konfrontiert sind. Betroffen sind insbesondere Eltern mit einem steuerbaren Einkommen über CHF 50'0000.00. André Windlin ist überzeugt: "Das Angebot hält mit den für die Eltern anfallenden Kosten bei vorschulischen Kindergrippen Stand und ist durch die Abstufung sozialverträglich." Der bisherige Tarif hat nicht auf einer Vollkostenrechnung basiert und entsprechend sind Eltern mit mittleren und hohen Einkommen nicht für den effektiven Aufwand aufgekommen.
Dokumente Konzept_schulerganzende_Tagesstruktur_2018.pdf (pdf, 426.1 kB)
Tarif_Tagesstrukturen_gultig_ab_1._Januar_2018.pdf (pdf, 461.8 kB)


Datum der Neuigkeit 10. Juli 2017
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